Deutschland am Hindukusch – was bleibt?

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die SPD-Bundestagsfraktion hat der Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Mandat in Afghanistan am 26.01.2012 mehrheitlich zugestimmt. Mit der Truppenreduzierung in zwei Schritten von 5.350 Soldatinnen und Soldaten auf zunächst 4.900 und schließlich 4.400 entspricht die Bundesregierung in ihrem Antrag der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem schrittweisen Rückzug bis Ende 2014.

Doch damit wird das internationale und deutsche Engagement am Hindukusch nicht enden. Afghanistan wird, auch wenn deutsche Soldaten nicht mehr an Kampfhandlungen beteiligt sind, noch mindestens bis 2024 besondere Unterstützung brauchen, wirtschaftlich, politisch, bei der Finanzierung und Ausbildung der Sicherheitskräfte, beim Aufbau einer grundlegenden Infrastruktur und der Verwaltung. Dieses Engagement hat die internationale Gemeinschaft auf der Afghanistan-Konferenz in Bonn im Dezember 2011 zugesagt. Während sich die Sicherheitslage in Afghanistan im zurückliegenden Jahr leicht verbessert hat, bleibt im Hinblick auf Regierungsführung und Demokratie noch viel zu tun. Nach wie vor spielen Eignung, Befähigung und Leistung bei der Besetzung von Posten eine untergeordnete Rolle. Die Korruption hat weiterhin große Teile des Landes fest im Griff. Können diese Entwicklungen nicht gestoppt werden, drohen Frustration und Enttäuschung in der Bevölkerung anzuwachsen, mit allen damit verbundenen Konsequenzen.

Über die Aussichten der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft Afghanistans wollen wir mit Ihnen diskutieren.Wir freuen uns auf ein informatives und anregendes Gespräch.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Steffen-C. Lemme, MdB

Dr. Rolf Mützenich, MdB