Türkei, Syrien, Ägypten, Libyen – was können wir tun?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es unser Ziel, dass sich die Menschenrechte konsequent als Leitfaden durch die deutsche Politik ziehen.

Ob in der internationalen Politik, in der Weiterentwicklung des Völkerrechts, bei Frauen- und Kinderrechten oder in der Flüchtlingspolitik – wir wollen die Menschenrechte als Maßstab. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

In Ländern wie Türkei, Syrien, Ägypten und Libyen beobachten wir einerseits demokratischen Aufbruch, andererseits die gewaltsame Unterdrückung und Mißachtung von Freiheitsrechten. Begrüßenswerte Fortschritte in Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit werden wieder zunichte gemacht.

Wir stehen an der Seite aller Menschen und Länder, die für diese Werte eintreten. Wir dürfen die Türkei nicht fallen lassen. Gleichzeitig muss Erdogan in aller Deutlichkeit klar gemacht werden, dass sein Vorgehen inakzeptabel ist.

Nur so kann Frieden in Europa und der Welt herrschen.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über diese und andere Fragen zu diskutieren und freuen uns auf Ihr Kommen!

Freundliche Grüße

Hilde Mattheis, MdB

Christoph Strässer, MdB