Bezahlbare Energie

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

die Energiepreise werden für immer mehr Menschen zu einem immer größeren Problem.

Ohne Frage sind ein Teil der Kosten durch die nötige Energiewende verursacht. Allerdings betrifft dies nur einen kleinen Teil der Preissteigerung. Vielmehr trägt die schwarz-gelbe Koalition mit ihrem Hin und Her und großzügigen Ausnahmeregelungen für Unternehmen den wesentlichen Teil der politischen Verantwortung. Kurzum, die Bundesregierung hat bisher keine tragfähige Strategie für eine sozial verträgliche Energiewende zu Stande gebracht.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den letzten Monaten eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt, um eine kurzfristige Dämpfung der Kosten der Energiewende zu erzielen.

Wichtiges Element ist eine Stromsteuerbefreiung für einen Grundverbrauch für Verbraucherinnen und Verbrauchern. Zusätzllich sollen Maßnahmen, die die Energieeffizienz in privaten Haushalten steigern, unterstützt werden.

Zudem soll die Befreiung für Unternehmen von EEG-Umlage, KWK-Umlage und Netzgebühren auf den Kreis der Unternehmen zu konzentriert werden, die mit hohen Energiekosten im internationalen Wettbewerb stehen und alle betriebswirtschaftlich rentablen Energieeffizienzmaßnahmen durchgeführt haben.

Wir möchten Ihnen gern das Konzept der SPD-Bundestagsfraktion zu Bezahlbaren Energie vorstellen und laden Sie herzlich ein mit uns darüber zu diskutieren.

Mit den besten Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Swen Schulz, MdB
Stellv. Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion

Ulrich Kelber, MdB
Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion