„Bürger, seid versichert!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

die solidarische und paritätische Umlagefinanzierung in der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung hat sich bewährt. Ein System der Krankenversicherung, in der alle für alle einstehen, ist eine wichtige Grundlage für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Die schwarz-gelbe Koalition hat mit der Festschreibung der Arbeitgeberbeiträge und der Einführung von Kopfpauschalen einen Paradigmenwechsel eingeleitet. Mit dem Ausbau der Privaten Krankenversicherung hat die Regierungskoalition eine Zwei-Klassen-Gesellschaft in der gesundheitlichen Versorgung etabliert und mit dem Pfad der Solidarität gebrochen.

Die SPD-Bundestagsfraktion will hingegen mit der Einführung der Bürgerversicherung das Prinzip der Solidarität wieder stärken und eine individualisierte Risikoabsicherung verhindern.

Das hohe Niveau im Gesundheitssystem kann langfristig nur gehalten werden, wenn sich alle daran beteiligen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Gesundheit für alle. Und ein System, in das alle gemeinsam zahlen: Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Reiche und Arme, Gesunde und Kranke. Für uns gilt: Die Krankheit und nicht die Versicherungskarte soll darüber entscheiden, wie und wann jemand behandelt wird.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns die Eckpunkte der Bürgerversicherung zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Hilde Mattheis, MdB
Stellv. Sprecherin der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion

Gernot Erler, MdB
Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion