Pulverfass Nahost

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist eine elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr können auch in Zukunft nur die letzte Konsequenz sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.

Gerade die Entwicklung im nahen Osten am Ende des vergangenen Jahres lässt mehr denn je die Diskussion über den Frieden grundsätzlich und die politische Situation in den entsprechenden Ländern wieder aufkommen.

Welchen Einfluss können wir als Mitglied der Nato auf die Regierungen der Länder nehmen, um den Frieden und eine Demokratie wieder herzustellen? Haben wir überhaupt die Möglichkeit der Einflussnahme?

Die Möglichkeiten und Aufgaben, die sich für uns in diesem Prozess ergeben, wollen wir u. a. mit Dr. Rolf Mützenich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein, diskutieren Sie mit!

Wir freuen uns auf Sie! 

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Rolf Mützenich MdB      
Ullrich Meßmer MdB