Hauptsache günstig? Agrarpolitik und Intensivtierhaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Massentierhaltung in ländlichen Raum breitet sich immer weiter aus. Immer mehr und immer größere Ställe werden errichtet. Anders als Otto-Normalverbraucher dürfen Landwirte im Außenbereich von Dörfern und Städten investieren und bauen.

Im Bundesagrarministerium verweist man nach der Rücknahme eines Gesetzesentwurfs über die Einschränkung dieser genannten „priviligierten Vorhaben“ der Landwirtschaft auf den weiteren Beratungsbedarf. Die Verbraucherschutzministerin will eine tiergerechtere Landwirtschaft und stellte dazu eine Charta für Landwirtschaft und Verbraucher vor. Änderungen beim Baurecht wird es also in absehbarer Zeit demnach nicht geben.

Überwiegen die wirtschaftlichen Vorteile der Massentierhaltung ihre Nachteile? Führt an der industriellen Massentierhaltung also kein Weg vorbei oder liegt die Zukunft in der bäuerlichen Landwirtschaft? Brauchen wir mehr günstiges Fleisch und sind somit letztlich die Verbraucher an allem schuld? Wie kann die Lebensmittelqualität und die Ernährungssicherheit gewährleistet werden? Kann die Politik mit neuen Rahmenbedingungen und einer veränderten Subventionspolitik die Entwicklung beeinflussen? Brauchen die Kommunen mehr Mitspracherecht beim Bau von Megaställen?

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit Ihnen im Rahmen der Podiumsdiskussion Antworten suchen. Dazu sind hochkarätige Podiumsteilnehmer aus der Bundes- und der Kommunalpolitik ebenso anwesend, wie der Geschäftsführer des Bauernverbandes des Landkreises und ein Landwirt der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Edgar Franke, MdB
Mitglied im Gesundheits ausschuss und stellv. rechtspolitischer Sprecher

Dr. Wilhelm Priesmeier, MdB

Sprecher für Ernähung, Land wirtschaft und Verbraucherschutz