Der arabische Frühling und der Umbruch im Nahen Osten

Sehr geehrte Damen und Herren,

gut ein Jahr nach der so genannten „Arabischen Revolution“ mehren sich Zweifel an den vermeintlich demokratischen Bewegungen in Nordafrika: Islamistische Parteien haben bei den Wahlen in Tunesien und Ägypten großen Zuspruch gefunden. In Tunesien koaliert eine religiöse Partei mit Sozialdemokraten, in Ägypten haben so genannte Muslimbrüder knapp die Hälfte der Wählerstimmen erreicht. In beiden Ländern sorgt das Militär als ehemalige Stütze der Regimes für vorübergehende Stabilität.

Zum Teil ist an die Stelle der Euphorie nach dem Machtwechsel Ernüchterung getreten: Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit sind in Tunesien Symptome für die Schwierigkeiten beim Übergang von der Diktatur zur Demokratie.

Und längst nicht alle Länder rund ums Mittelmeer sind  von der „Arabellion“ erfasst worden – in Syrien klammert sich ein Regime mit blutiger Gewalt gegen die eigenen Bürger an die Macht.

Mit einigem zeitlichen Abstand werden neue Gefahren und neue Konflikte deutlich: Welche Auswirkungen haben die Wahlerfolge religiöser Parteien für die Lage der Frauen? Wie steht es um die Menschenrechte zum Beispiel im Bezug auf die christlichen Minderheiten in arabischen Ländern? Und aus geopolitischer Sicht stellt sich die Frage: Wie bewegt sich das empfindliche Nahost-Gefüge, und welche Probleme kommen auf Israel zu?

Für Europa bergen die Veränderungen in der arabischen Welt Chancen und Risiken. Die Erfahrungen bei der Transformation in Mittel- und Osteuropa können bei den dringenden Fragen der Wirtschafts-, Sicherheits- und Zuwanderungspolitik hilfreich sein.
Rolf Mützenich ist außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und leitete jahrelang den Gesprächskreis „Naher und Mittlerer Osten“. Wir freuen uns, in ihm einen kompetenten Experten für eine anregende Diskussion mit Ihnen gewonnen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

René Röspel, MdB

Christel Humme, MdB