Ist Europa noch zu retten?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise stellt die EU vor große Herausforderungen. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den europäischen Regierungen. Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht mittlerweile nicht mehr nur um die Zukunft der gemeinsamen Währung, sondern um die Zukunft des europäischen Projekts.

Der Euro war von Anfang an umstritten. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht jedoch fest: Der Euro ist eine Erfolgsgeschichte. Die exportorientierte Wirtschaft Deutschlands profitiert von weggefallenen Wechselkursrisiken und stabilen Preisen. Die Finanzkrise hätte ohne den Euro viel härter zugeschlagen.

Die Stabilisierung des Euro liegt daher im ureigensten deutschen Interesse. Die Rückkehr zu nationalen Wäh-rungen kann keine geeignete Antwort auf eine sich rasant verändernde Welt sein. Das europäische Wohlstandmodell kann nur mit den europäischen Partnern gemeinsam gewahrt bleiben. Ein Auseinanderbrechen der Währungsunion würde Europa politisch um Jahrzehnte zurückwerfen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich daher zum Euro und damit zum europäischen Projekt. Nicht weniger, sondern mehr Europa führt uns aus der Krise! Dazu gehört notwendigerweise auch eine Reform der europäischen Institutionen. Wir brauchen mehr Demokratie in Europa.

Wir möchten mit Ihnen gemeinsam über die Folgen einer verfehlten Europapolitik der Bundesregierung und die sozialdemokratischen Konzepte zur Bewältigung der Krise diskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Manfred Zöllmer, MdB

René Röspel, MdB