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  • Statement von Armand Zorn

    Tiktok muss sich an EU-Digitalgesetze halten

    Es ist gut, dass die EU-Kommission jetzt bei der Plattform durchgreift. Nutzerinnen und Nutzer von Tiktok müssen vor manipulativer Werbung geschützt werden.

    Pressemitteilung
    Nr.
    40

    „Die SPD-Handschrift muss sichtbar sein“

    In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist der neue Fraktionschef Matthias Miersch zu Gast. Er erklärt, wie die Koalition erfolgreich sein kann, welche Gesetze zuerst angepackt werden müssen, und wie man jetzt mit der AfD umgehen sollte.

    Artikel

    Wie tickt der neue SPD-Fraktionschef?

    Matthias Miersch ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag. Er erklärt, wie die neue Koalition erfolgreich sein kann, welche Gesetze als erstes angepackt werden müssen, wie man jetzt mit der AfD umgehen sollte – und warum man mit Visionen nicht zum Arzt, sondern in die SPD-Fraktion gehen sollte.

    Pressemitteilung
    Nr.
    39

    Tag der Befreiung: Mahnung und Verpflichtung

    Der 8. Mai 1945 markiert das Ende von Terror, Besatzung und völkischer Herrschaft in Europa. Die SPD‑Bundestagsfraktion bekräftigt ihr Engagement für eine lebendige Erinnerungskultur und den entschiedenen Schutz unserer Demokratie gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus, sagt Helge Lindh.

    Artikel

    Neuer Vorstand gewählt

    Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen neuen Geschäftsführenden Vorstand gewählt. Vorsitzender wurde Matthias Miersch, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese. Alle Namen im Überblick. 

    Pressemitteilung
    Nr.
    38

    Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

    Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen).

    Pressemitteilung
    Nr.
    36

    Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt

    Matthias Miersch ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an.