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  • 26Feb 2026
    17:30 - 20:00

    black voices

    Vor Ort | Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin | Mit Armand Zorn, Natalie Pawlik, Rasha Nasr

    Statement von Sonja Eichwede

    Mehr Schutz vor überhöhten Mieten

    Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist richtig, dass Justizministerin Stefanie Hubig hierzu Vorschläge vorgelegt hat und wir Tempo machen.

    Arbeitsgruppe Kultur und Medien

    Wir stehen für eine fortschrittliche Kulturpolitik. Wir bekennen uns zur Kunst-, Meinungs- und Pressefreiheit und werden diese aktiv schützen. Wir wollen starke Kulturregionen und bessere Zugänge zu Kunst und Kultur. Jeder Mensch hat einen anderen Zugang zu Kunst, Kultur, Bildung und Informationen...
    Pressemitteilung
    Nr.
    18

    Olympische Winterspiele 2026: 184 deutsche Athlet:innen kämpfen um Medaillen

    Morgen werden die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo offiziell eröffnet. Angeführt von Skispringerin Katharina Schmid und Eishockeyspieler Leon Draisaitl als Fahnenträger für Team Deutschland gehen 184 Athletinnen und Athleten an den Start. Wir drücken unserem Team fest die Daumen, sagen Sonja Eichwede und Bettina Lugk.

    Pressemitteilung
    Nr.
    17

    Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt

    Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel beschließen und so den Filmstandort Deutschland nachhaltig und verlässlich stärken, sagt  Wiebke Esdar.

    Pressemitteilung
    Nr.
    16

    Effektivere Strafverfolgung innerhalb der EU

    Am Donnerstag hat der Bundestag Regeln zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union beschlossen. Damit wird die entsprechende EU-Richtlinie (EU) 2023/1544 und die Verordnung (EU) 2023/1543 umgesetzt. Mit diesem Gesetz können Behörden leichter auf digitale Beweismittel über mitgliedsstaatliche Grenzen hinweg zugreifen, erklärt Carmen Wegge.

    Pressemitteilung
    Nr.
    15

    Klare Antwort auf neue Bedrohungslagen – mehr Sicherheit bei schwersten Straftaten

    Der Bundestag hat in 2./3. Lesung die Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Mit der Reform werden Vorbereitungshandlungen zu terroristischen Anschlägen neu strukturiert und maßvoll erweitert, Strafrahmen bei Spionagetätigkeiten angehoben, Ermittlungsbefugnisse angepasst und neue Tatmittel bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten erfasst, erklären Johannes Fechner, Carmen Wegge und Sebastian Fiedler.