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Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern. Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken.
Positionspapier der SPD-BundestagsfraktionWir brauchen eine Verständigung darüber, wie Verteidigungsausgaben langfristig verlässlich, effizient und tragfähig finanziert werden – ohne soziale, innere und äußere Sicherheit gegeneinander auszuspielen, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar.
Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier „Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern.
Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken.“ beschlossen.Zusammen wachsen – Mutig für Aufschwung und Beschäftigung
(Flyer, A4, 2 Seiten, Juli 2026)Die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen sind ein großer Schritt hin zu einer neuen wirtschaftlichen Stärke Deutschlands - mit dem Abbau von Bürokratie und gezielten Investitionen in Zukunftsbranchen.
Die Koalition beschließt Steuerentlastungen, stärkt Rente, Gesundheit und Chancen für junge Menschen. Dagmar Schmidt spricht von einem gerechten Gesamtpaket.