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    Mit neuen Ideen zu neuer Stärke

    Die SPD-Bundestagsfraktion will Deutschlands Wirtschaft erneuern: mit Zukunftstechnologien, einem Staat, der Fortschritt ermöglicht, und guter Arbeit. Ein starkes Europa soll unseren Wohlstand sichern und Unternehmen besser vor unfairer Konkurrenz schützen.

    Statement von Sonja Eichwede

    Es gibt massive Bedrohungen von innen und von außen

    Die Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium hat die ernste Einstufung der Sicherheitslage in unserem Land bestätigt. Das gilt insbesondere im Hinblick der hybriden Bedrohungen und Angriffe aus Russland, aber auch im Bereich des Rechtsextremismus. Deshalb wollen wir unsere Nachrichtendienste moderner und abwehrbereiter aufstellen, um unsere Freiheit zu schützen.

    Statement von Esra Limbacher

    100.000 E-Autos gefördert: Elektromobilität ist kein Luxus mehr

    Schneller als erwartet nutzen zehntausende Menschen die E-Auto-Förderung. Besonders Haushalte mit niedrigeren und mittleren Einkommen profitieren von der Förderung. Das zeigt: Elektromobilität ist längst keine Nischenlösung mehr, sondern wird zur bezahlbaren Alternative für Familien und Normalverdiener.

     

    24Okt 2026
    15:00 - 17:00

    Pflege- und Gesundheitsreformen

    Vor Ort | Musiksaal der Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9, 79761 Waldshut-Tiengen | Mit Rita Schwarzelühr-Sutter, Dr. Lina Seitzl

    Pressemitteilung
    Nr.
    169

    Exzellenzstrategie stärkt Hochschulen bundesweit

    Mit der Bekanntgabe von fünf neuen Exzellenzuniversitäten endet die aktuelle Auswahlrunde der Exzellenstrategie. Der Wettbewerb hat einen spürbaren Impuls in die Wissenslandschaft gegeben. Das Prinzip der verteilten Exzellenz hat dabei großes Potenzial für exzellente Forschung in ganz Deutschland gehoben, sagt Maja Wallstein.

    Pressemitteilung
    Nr.
    168

    Erntedank 2026 - nicht nur Tag des Dankes, sondern auch Bekenntnis

    Erntedank ist ein Tag des Dankes, aber auch ein Tag der politischen Verantwortung. Wir danken unseren Landwirtinnen und Landwirten, die unter immer schwierigeren Bedingungen dafür sorgen, dass die Menschen in Deutschland und Europa zuverlässig mit Lebensmitteln versorgt werden. Sie leisten damit einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Ernährungssicherheit in Deutschland und Europa.

    Pressemitteilung
    Nr.
    167

    36 Jahre Deutsche Einheit: Selbstdemokratisierung würdigen – Einheit weiter vollenden

    Zum Tag der Deutschen Einheit würdigen wir das Streben der Bürgerinnen und Bürger der DDR nach Freiheit, Demokratie und den gemeinsamen Weg zur deutschen Einheit. Wir gedenken dabei insbesondere des kürzlich verstorbenen Martin Gutzeit als einem der Gründerinnen und Gründer der sozialdemokratischen Partei in der DDR und damit Wegbereiter der friedlichen Revolution, sagen Franziska Kersten und Holger Mann.