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  • Macit Karaahmetoğlu

    Porträt von Macit Karaahmetoğlu

    Abgeordneter der 21. Legislaturperiode

    Geburtsdatum
    11.07.1968 in Rize/Türkei
    Beruf
    Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
    Legislaturen
    21 | 20
    Landesliste
    Baden-Württemberg
    Wahlkreis
    Ludwigsburg [265] (Baden-Württemberg)
    Betreuter Wahlkreis
    Aalen - Heidenheim [270], Heilbronn [267]
    Webseite
    www.macit-mdb.de
    Social Media
    Statement von Dagmar Schmidt (Wetzlar) und Dr. Christos Pantazis

    Die soziale Pflegeversicherung muss stark bleiben

    Das Optionspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Zukunftspakt Pflege" ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einer umfassenden Pflegereform.  Für uns ist klar: Keine Reform durch die Hintertür, die Leistungen kürzt oder Arbeitsbedingungen verschlechtert. Pflege braucht Schutz, Verlässlichkeit und Respekt.

    14Jan 2026
    17:00 - 20:30

    Wertschöpfung stärken. Zukunft sichern.

    Vor Ort | Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, In den Ministergärten 3, 10117 Berlin | Mit Dr. Matthias Miersch, Dr. Franziska Kersten, Jens Behrens, Isabel Mackensen-Geis

    Pressemitteilung
    Nr.
    162

    Kinderrechte dürfen nicht vom Wohnort abhängen

    Der am 11.12.2025 veröffentlichte Kinderrechte-Index 2025 zeigt deutlich: Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland ist weiterhin unzureichend und hängt stark vom Wohnort der Kinder und Jugendlichen ab, erklären Jasmina Hostert und Truels Reichardt.

    Pressemitteilung
    Nr.
    161

    Kritische Stimmen schützen: Einschüchterungsklagen stoppen

    Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Anti-SLAPP-Richtlinie der Europäischen Union (Richtlinie (EU) 2024/1069) beschlossen. SLAPP steht für Strategic Lawsuits Against Public Participation – strategische Klagen, die darauf abzielen, Personen wegen ihrer öffentlichen Beteiligung einzuschüchtern und sie von kritischer Berichterstattung oder zivilgesellschaftlichem Engagement abzuhalten. International ist zu beobachten, dass solche Einschüchterungsklagen zunehmen und zunehmend als Gefahr für freie Meinungsbildung und demokratische Teilhabe erkannt werden. Ziel ist es, öffentliche Debatten vor Einschränkungen durch missbräuchliche Gerichtsverfahren und diejenigen zu schützen, die Missstände benennen, Macht kontrollieren und zur demokratischen Meinungsbildung beitragen, erklären Daniel Rinkert und Carmen Wegge.

    Statement von Martin Rabanus

    EU-Ermittlungen gegen Google: Fair bezahlen statt abschöpfen

    Kreativität und journalistische Arbeit sind zentrale Rohstoffe Europas. Doch große Plattformen vereinnahmen digitale Inhalte oft ohne faire Vergütung. Die EU-Untersuchung jetzt kann ein wichtiger Schritt sein hin zu mehr Transparenz, Medienvielfalt und Verhandlungen auf Augenhöhe.

    Statement von Bettina Lugk

    Die FIFA sollte ihr Verfahren transparent machen

    Die Verleihung des FIFA-„Friedenspreises“ an Donald Trump und ihre Inszenierung ist problematisch. Der Fußball-Weltverband riskiert damit, die integrative und gemeinschaftliche Rolle des Fußballs in Frage zu stellen.

    Statement von Johannes Schätzl

    Die Millionenstrafe der EU gegen „X“ ist richtig

    Es ist richtig und wichtig, dass die EU-Kommission heute mit der Millionenstrafe die Konsequenzen aus dem Verfahren gegen „X“ wegen andauernder massiver Verstöße gegen die Vorgaben des Digital Services Act zieht und damit die Meinungsfreiheit und -vielfalt verteidigt.

     

    Pressemitteilung
    Nr.
    159

    Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen

    Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen, erklärt Dagmar Schmidt.