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    Social Media sicherer machen

    Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.

    Genossenschaftsbeauftragte/r

    Die Förderung von Genossenschaften dient dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns dieses Ziel gesetzt. Als Genossenschaftsbeauftragter will ich meinen Teil dazu beitragen. Denn Genossenschaften sind ein wirkliches Korrektiv für Fehlentwicklungen in unserer...
    Pressemitteilung
    Nr.
    21

    Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus

    Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen Regionen, sagt Stefan Zierke. 

    Statement von Dagmar Schmidt (Wetzlar)

    Barrierefreiheit nützt uns allen

    Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt.

    Pressemitteilung
    Nr.
    20

    EFI-Gutachten 2026: Kurs der Bundesregierung für Innovation bestätigt

    Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergibt heute ihr Jahresgutachten 2026 an die Bundesregierung. Das Gutachten bescheinigt Deutschland Stärken in der klimaneutralen Energieerzeugung und Mobilität, fordert zugleich aber mehr Dynamik bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz, erklärt Holger Mann.

    23Feb 2026
    17:00 - 18:30

    Wie schützen wir die Demokratie?

    Vor Ort | Filmbüro Mecklenburg-Vorpommern, Bürgermeister-Haupt-Straße 51-53, 23966 Wismar | Mit Frank Junge, Nancy Faeser

    Pressemitteilung
    Nr.
    19

    Konsequent gegen Gewalt im Alltag

    Die am 10. Februar veröffentlichte Dunkelfeldstudie „Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag“ (LeSuBiA) zeigt in dramatischer Deutlichkeit: Gewalt in Deutschland ist massiv – und bleibt in der überwältigenden Mehrheit unangezeigt. Frauen, junge Menschen, Menschen mit Migrationshintergrund und LSBTIQ*-Personen sind besonders betroffen, sagt Jasmina Hostert.

    26Feb 2026
    17:30 - 20:00

    black voices

    Vor Ort | Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin | Mit Armand Zorn, Natalie Pawlik, Rasha Nasr

    Statement von Sonja Eichwede

    Mehr Schutz vor überhöhten Mieten

    Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist richtig, dass Justizministerin Stefanie Hubig hierzu Vorschläge vorgelegt hat und wir Tempo machen.