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  • Pressemitteilung
    Nr.
    31

    In Berlin versammeln sich über 3.000 Menschen aus etwa 100 Ländern zum dritten Weltgipfel für Menschen mit Behinderungen („Global Disability Summit“). Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der Gipfel ein wichtiger Anlass, um Barrierefreiheit und Inklusion auf nationaler und globaler Ebene besser zu fördern, sagen Gabriela Heinrich und Dagmar Schmidt.

    Pressemitteilung
    Nr.
    30

    Die USA belegen zukünftig Einfuhren aus allen Ländern pauschal mit Zöllen von zehn Prozent. Angekündigt ist außerdem ein Mechanismus wechselseitiger Zölle, der für viele Länder höhere Abgaben vorsieht. Nun ist es an der EU, harte, gerechtfertigte Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

    Statement von Verena Hubertz

    Heute ist kein guter Tag für den globalen Wohlstand. Die angekündigten Zölle von US-Präsident Donald Trump auf Waren aus der EU bringen uns an einen Rand eines Handelskrieges. Harte Gegenmaßnahmen der EU sind jetzt geboten, sagt Verena Hubertz.

      Statement von Dirk Wiese

      Die Bilanz zur Migrationspolitik zeigt, dass die getroffenen Maßnahmen wirksam und nachhaltig sind. Seit 2021 ist die dringend benötigte Fachkräfte-Einwanderung um 77 Prozent gestiegen. Zudem gibt es Fortschritte bei der irregulären Migration, sagt Dirk Wiese.

        Artikel

        Ekrem İmamoğlu muss sofort freigelassen werden – genauso wie die anderen politischen Häftlinge. Die SPD-Fraktion ist bestürzt darüber, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei seit Jahren abgebaut wird.

          Artikel

          Die SPD-Abgeordnete Josephine Ortleb ist zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Die Saarbrückerin sitzt seit 2017 im Bundestag und war zuletzt  Parlamentarische Geschäftsführerin. 

            Porträt von Daniel Baldy

            Abgeordneter der 21. Legislaturperiode

            Geburtsdatum
            25.09.1994 in Bingen am Rhein
            Beruf
            Lehrer
            Legislaturen
            21 | 20
            Landesliste
            Rheinland-Pfalz
            Wahlkreis
            Mainz [204] (Rheinland-Pfalz)
            Betreuter Wahlkreis
            Worms [205]
            Webseite
            www.daniel-baldy.de
            Social Media
            Porträt von Truels Reichardt

            Abgeordneter der 21. Legislaturperiode

            Geburtsdatum
            05.06.1994 in Husum
            Beruf
            Sozialpädagoge / Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung
            Legislaturen
            21
            Landesliste
            Schleswig-Holstein
            Wahlkreis
            Nordfriesland - Dithmarschen Nord [2] (Schleswig-Holstein)
            Betreuter Wahlkreis
            Steinburg - Dithmarschen Süd [3], Flensburg - Schleswig [1]
            Webseite
            truels-reichardt.de
            Social Media