Statement von Nils Schmid

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, macht deutlich, was Russland tun müsse, damit sich das Verhältnis zum Westen normalisiere und über die Wirtschaftssanktionen gesprochen werden kann.

„Der Besuch von Heiko Maas in Moskau kommt zum richtigen Zeitpunkt. Wenige Tage nach dem Treffen Macron/Putin ist dies eine weitere Gelegenheit, Russland an seine Verantwortung zur Überwindung des Ukraine-Konflikts zu erinnern.

Wenn Russland tatsächlich an einer Normalisierung des Verhältnisses zum Westen interessiert ist, sollte es die günstige Gelegenheit, die sich durch den Machtwechsel in Kiew ergeben hat, sinnvoll nutzen.

Deutschland und die EU haben kein Interesse an einer Konfrontation mit Russland. Auch die Wirtschaftssanktionen müssen nicht ewig andauern. Dazu müsste Moskau aber endlich seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen umsetzen und seine Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine beenden.“