Statement von Sönke Rix

Jedes Kabinettsmitglied sollte sich dazu bekennen, Gleichberechtigung durchzusetzen

Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier zur Gleichstellungspolitik beschlossen. Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, macht deutlich, warum das Papier sehr wichtig ist.

Sönke Rix, MdB

„Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Gemeinschaftsaufgabe. Alle Ressorts haben sich mit dem Koalitionsvertrag darauf verpflichtet, ihren jeweiligen Anteil dazu beizusteuern.

Wie durchlässig Ressortgrenzen für die faktische Gleichstellung sein müssen, haben wir heute mit unserem Positionspapier deutlich gemacht: Wir wollen beispielsweise das Entgelttransparenzgesetz ebenso nachschärfen wie das Strafrecht bei sexistischen Verhaltensweisen. Wir wollen die Minijobs ebenso reformieren wie für Gerechtigkeit im Steuersystem sorgen.

Kein Kabinettsmitglied darf sich wegducken, sondern sollte sich selbstbewusst zum Verfassungsauftrag bekennen, die tatsächliche Gleichberechtigung durchzusetzen.“