O-Ton von Hubertus Heil

Heutige BAföG-Reform ist historisch

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil kommentiert den heutigen Bundesratsbeschluss zur BAföG-Reform und Grundgesetzänderung (Lockerung des Bund-Länder-Kooperationsverbots im Bildungsbereich):
Hubertus Heil, MdB
Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

„Die heutige BAföG-Reform ist historisch. Der Beschluss schafft beides: mehr Chancengleichheit in der Bildung durch eine bessere BAföG-Förderung und mehr Mittel für die Länder, die in gute Kitas, bessere Schulen und leistungsfähige Hochschulen fließen können.

Die Grundgesetzänderung ist ein Meilenstein für die Zukunft der Hochschulen in Deutschland. Das Tor für eine verlässliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Hochschulförderung ist geöffnet. Jetzt gilt es, die Chance auch zu nutzen. 
Für die SPD-Bundestagsfraktion steht ein 4. Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs ganz oben auf der Tagesordnung für den neuen Kooperationsartikel. Wir brauchen hier eine Personaloffensive, um Karrierewege planbarer zu machen.

Leider blockiert die Union weiter die Aufhebung des Kooperationsverbots im Schulbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion wird weiter dafür kämpfen."

  • Pressemitteilung
    Nr.
    851

    Das BAföG ist neu aufgestellt

    Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung der 25. BAföG-Novelle zugestimmt und damit den Weg frei gemacht für eine substanzielle Erhöhung, strukturelle Modernisierung und eine Neuordnung der Verantwortlichkeiten beim BAföG. Mit der Regierungsbeteiligung der SPD konnte der jahrelange Reformstau der Vorgängerregierung aufgelöst und eine substanzielle BAföG-Reform umgesetzt werden, erklärt Oliver Kaczmarek.
  • Artikel

    Umfangreiche BAföG-Reform beschlossen

    Gesagt. Getan. Gerecht. Bei der 25. BAföG-Novelle gewinnen alle: Mehr Geförderte werden von besseren Leistungen profitieren. Durch die Übernahme der BAföG-Zahlungen durch den Bund werden die Länder finanziell entlastet.
  • Statement von Hubertus Heil (Peine)

    BAföG-Reform ist gemeinsamer Kraftakt dieser Koalition

    SPD-Fraktionsvize Heil kommentiert die Verabschiedung der BAföG-Novelle und der Änderung Artikel 91b GG im Bundestag: Die Verfassungsänderung eröffnet dem Bund neue Möglichkeiten im Hochschulbereich.
  • Artikel

    Umfassende BAföG-Novelle geplant

    Die Koalition hat heute eine umfassende Reform des BAföG vorgestellt. Zum Schuljahr 2016 bzw. Wintersemester 2016/2017 werden unter anderem die Bedarfssätze, Freibeträge und der Kinderbetreuungszuschlag deutlich erhöht.