Pressemitteilung

Vertreter aller Parteien für ITT-Projekt – Niebel unter Zugzwang

Anlässlich des Besuches einer ecuadorianischen Delegation, bei der die für Umwelt und das Kulturerbe von Ecuador zuständige Ministerin Frau María Fernanda Espinosa sowie der UNDP-Repräsentant Bisrat Aklilu Vertretern des Deutschen Bundestags das Ergebnis des ausgehandelten Treuhandfonds zur Umweltschutz-Initiative Yasuní-ITT in Ecuador präsentierten, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:

Vertreter aller Bundestagsparteien plädierten in einem Gespräch mit einer ecuadorianischen Delegation für das ITT-Projekt im Yasuní-Nationalpark.

Im Gespräch mit den Vertretern des Parlaments hat Ministerin Fernanda Espinosa deutlich gemacht, dass das ITT-Projekt das wichtigste umweltpolitische Projekt Ecuadors ist. Mit ihrem Besuch hat sie dazu beigetragen, dass alle offenen Fragen zur Initiative und zum unterzeichneten Treuhandfonds geklärt werden konnten. Auch Bisrat Aklilu, Repräsentant des UNDP, machte deutlich, dass es sich hier um eine einmalige Chance handelt, das besonders artenreiche Gebiet im Yasuní-Nationalpark zu schützen und Deutschland aufgefordert, das Projekt weiterhin zu unterstützen. Diese Botschaft kam an.

Minister Niebel steht mit seiner ablehnenden Haltung allein. Er hatte erst diese Woche erklärt, dass er das ITT-Projekt nicht mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt unterstützen will, obwohl genau dies mit Stimmen des gesamten Deutschen Bundestages bereits 2008 vereinbart wurde. Damit steht der Minister unter Zugzwang, die Zusage Deutschlands einzuhalten. Das wäre ein wichtiges Signal an die internationale Staatengemeinschaft sich finanziell an diesem innovativen Projekt zu beteiligen und ein weiterer Schritt zum Erhalt der einmaligen Natur im ecuadorianischen Amazonasgebiet.

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  • 17. Wahlperiode
PM-Nummer
1284
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