Pressemitteilung

SPD: Echte Arbeit für Bürger statt Bürgerarbeit

Zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Thema Bürgerarbeit erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast:

Ein bisschen Jobperspektive, ein bisschen Bürgerarbeit, ein bisschen 1-Euro-Jobs   konzeptlos wirkt die Arbeitsmarktpolitik von Bundesministerin von der Leyen. Einerseits kürzt sie die Stellen für die dauerhafte Beschäftigung Langzeitarbeitsloser bei der Jobperspektive, andererseits lässt sie sich für das neue Instrument Bürgerarbeit feiern. Das passt nicht zusammen.

Die Jobperspektive bietet dauerhafte Arbeit, mit dem Ziel, wieder am 1. Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Bürgerarbeit ist auf drei Jahre beschränkt und darf nicht in der Wirtschaft stattfinden.

Wir Sozialdemokraten wollen eine faire, dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose, die es schwer haben. Deshalb fordern wir: Keine neuen Experimente, sondern freiwillige, sozialversicherungspflichtige Angebote in der Wirtschaft, die mit Gewerkschaften und Kammern abgestimmt sind und die nicht als Projekt gefördert sind, wie die Bürgerarbeit, sondern mit einem eigenen Haushaltstitel abgesichert werden.

Stand
Legislatur
  • 17. Wahlperiode
PM-Nummer
746
Arbeitsgruppen
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