Pressemitteilung

SPD begrüßt die Freilassung von Ai Wei Wei

Zu den Meldungen zur Freilassung von Ai Wei Wei gegen Kaution erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und die Berichterstatterin für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:

Wir begrüßen die Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Wei Wei. Wir hoffen, dass es ihm gut geht und er bald seine Familie und Freunde wiedersehen kann.

Seine Festnahme vor mehr als zwei Monaten war absolut unverständlich und befremdlich. Völlig zu Recht stieß seine Verhaftung auf breiten Protest weltweit und in Deutschland.

Zwischenzeitlich wurde Ai Wei Wei an einem unbekannten Ort festgehalten, weitgehend ohne Kontakt zur Außenwelt. Ein solches Vorgehen widerspricht nicht nur in seinem Fall rechtsstaatlichen Gepflogenheiten. Bis heute wurden keine Details vorgelegt, um die gegen Ai Wei Wei erhobenen Vorwürfe zu belegen.

Es bleibt abzuwarten, wie die chinesische Regierung in diesem und anderen Fällen zukünftig agiert. Wir erwarten, dass die Einhaltung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit für die chinesische Führung eine zentrale Bedeutung haben.

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  • 17. Wahlperiode
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746
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