Schwarz-Gelb verweigert klares Bekenntnis zur Kulturförderung

Das lässt Schlimmes befürchten. Die SPD hat im Ausschuss für Kultur und Medien gefordert, steuerliche Vergünstigungen und direkte Finanzhilfen im Kulturbereich auch in Zukunft zu erhalten. Die Koalition hat das Bekenntnis zu dieser wichtigen Form öffentlicher Kulturförderung verweigert. Damit widerspricht sie ihrer eigenen Koalitionsaussage, wonach Kulturförderung keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft ist und deutet an, wohin die Reise geht. Mit der Forderung, Subventionen und Steuerbegünstigungen prüfen zu wollen, ist unzweifelhaft auch die Forderung verbunden, diese im Kulturbereich abzuschaffen.

Damit wird die Kultur allerorts auf doppelte Weise bedroht. Auf der einen Seite entzieht die schwarz-gelbe Steuerpolitik den Kommunen den Boden unter den Füßen, um die vielfältige Kultur weiterhin fördern zu können. Auf der anderen Seite legt sie Hand an eine der wichtigsten Formen öffentlicher Kulturförderung.

Die Umsatzsteuerbefreiung für kulturelle Einrichtungen (Theater, Orchester, Chöre, Museen und Volkshochschulen), die ermäßigte Umsatzsteuer für kulturelle Leistungen und unterhaltende Leistungen, steuerliche Vergünstigungen für den Erhalt kulturhistorisch wertvollen Gebäuden und schutzwürdiger Kulturgüter sowie der Deutsche Filmförderfonds sind wesentliche Beiträge des Bundes zum Erhalt unserer kulturellen Infrastruktur.

Wir fordern den Erhalt steuerlicher Vergünstigungen und direkter Finanzhilfen im Kulturbereich auch in Zukunft.