Die SPD Bundestagsfraktion fordert eine stärkere Ausrichtung der Verbraucherpolitik an den Bedürfnissen der Verbraucher. Schwarz-Gelb allerdings hat daran offensichtlich kein Interesse, erklärt Elvira Dobrinski-Weiß.
Der SPD-Antrag zur Verbraucherforschung zielt auf eine stärkere Ausrichtung der Verbraucherpolitik an den Bedürfnissen und der Lebensrealität der Verbraucher ab. Wir fordern den Ausbau der verbraucherbezogenen Forschung und eine stärkere Nutzung der Erkenntnisse aus der Verbraucherverhaltensforschung bei der Erarbeitung gesetzlicher Regelungen. Doch Schwarz-Gelb hat unsere Vorschläge im Verbraucherausschuss des Bundestages abgelehnt. An wissenschaftlicher Beratung und einer systematischen Untersuchung der Frage, wie das tatsächliche Verhalten der Verbraucher durch gesetzliche Regelungen beeinflusst wird, haben CDU/CSU und FDP kein Interesse.
In einer Anhörung zur Verbraucherforschung letzte Woche im Verbraucherausschuss haben unsere Vorschläge unter den Experten große Unterstützung erfahren. Alle waren sich einig, dass die Verbraucherforschung ausgebaut und besser vernetzt werden muss. Denn sie kann wichtige Hilfestellungen geben für die Entwicklung und Überprüfung verbraucherpolitischer Maßnahmen und ihre tatsächlichen Auswirkungen auf die Verbraucher.
Doch Anhörung und Diskussionen im Ausschuss haben leider offenbart, dass bei CDU/CSU und FDP der Unterschied zwischen Marktforschung aus Anbietersicht und Verbraucherforschung aus Verbraucherperspektive vollkommen unverstanden ist.
Schwarz-gelbe Verbraucherpolitik beschränkt Verbraucher auf ihre Rolle als "Käufer auf eigenes Risiko". Auf Probleme wie die Marktstörungen im Bereich der Geldanlage wird meist nur mit zusätzlichen Informationsangeboten reagiert. Aber sind die zur Verfügung gestellten Informationen überhaupt für Verbraucher verständlich? Welche anderen Instrumente könnten hilfreich sein? Woran orientieren sich Verbraucherinnen und Verbraucher bei ihren Entscheidungen wirklich? Nach dem Willen von Schwarz-Gelb sollen solche Fragen bei den Vorhaben der Bundesregierung weiterhin unberücksichtigt bleiben.