Schavan’s neue „Idee zum Sonntag“ eine weiterer Luftnummer

Bundesministerin Schavan hat in ihrer bereits üblichen "Idee zum Sonntag" erneut eine bildungspolitische Luftnummer gelandet. Nun will sie die Exzellenzinitiative dadurch langfristig absichern, indem sie einzelne Universitäten in Bundeszuständigkeit holt. Das ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nicht nur unausgegoren, sondern auch geht auch an dem aktuellen Handlungsbedarf.

Unausgegoren deshalb, weil die Selektion - nach welchen Kriterien eigentlich? - weniger Institutionen dem Netzwerkfördercharakter der Exzellenzinitiative widerspricht. Insgesamt werden mit der Initiative neben den neuen 9 Spitzenuniversitäten 76 weitere wissenschaftliche Einrichtungen gefördert, für die die Ministerin kein Angebot hat. Von den rechtlichen Implikationen ganz zu schweigen. Prekär ist die Grundfinanzierung zudem bei allen Hochschulen und eben nicht nur bei einigen wenigen.

Am Handlungsbedarf vorbei deshalb, weil dieselbe Ministerin sich gegenwärtig halsstarrig weigert, auf den erfreulichen Ansturm auf die Hochschulen angemessen zu reagieren und den Hochschulpakt anzupassen. Weder will Schavan den Ländern rechtzeitig Geld für die zusätzlichen Studienanfänger geben, die wegen der Aussetzung der Wehrpflicht früher an die Hochschule kommen. Noch ist sie bereit, den Deckel aufzuheben, der die Bundesmittel für Studienplätze bis 2015 starr begrenzt. Beides wäre notwendig, um dem benötigten Ausbau der Länder die nötige sichere finanzielle Perspektive zu geben.

Schavan versucht wieder einmal vom eigenen Nichtstun abzulenken. Sie bleibt tatenlos beim Studienansturm einerseits, aber stellt zugleich mehr Geld für einzelne Universitäten ab 2017 in Aussicht. Wer Klarheit erwartet wird beinah jeden Sonntag wieder mit Widersprüchlichkeiten allein gelassen. Stringente, zielorientierte Hochschulpolitik sieht sicher anders aus.