Schäuble lässt Schavan auflaufen – Steuerliche Förderung von Forschung ausgeträumt

Wieder ist ein groß und lang angekündigtes Projekt der Forschungsministerin Schavan wie eine Seifenblase zerplatzt. Seit der Regierungsbildung vor einem Jahr hat die schwarz-gelbe-Regierung in regelmäßigen Abständen lauthals angekündigt, bald eine steuerliche Förderung für Forschung und Entwicklung einzuführen. Um die 1,5 Milliarden Euro wollte Forschungsministerin Schavan dafür in die Hand nehmen. Woher das Geld kommen sollte, verschwieg sie aber ebenso regelmäßig.

Nun hat die Bundesregierung auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion Farbe bekennen müssen. So heißt es in der Antwort der Bundesregierung (Drs. 17/2942) auf die Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema: "Die Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) ist derzeit nicht realisierbar." Schavan scheint sich mit ihrem Lieblingsprojekt bei ihrem Parteifreund Finanzminister Schäuble nicht durchgesetzt zu haben.

Bei der Beantwortung der 49 Detailfragen der Großen Anfrage war die Bundesregierung offensichtlich völlig überfordert. Sie bleibt bei fast allen technischen Details eines steuerlichen Förderkonzeptes die Antwort schuldig. Das lässt den Schluss zu, dass die Regierung von vornherein eine Realisierung für unmöglich gehalten hat oder nicht in der Lage war, ein Konzept zu erarbeiten.

Der Bundesministerin mag das Scheitern eines weiteren Prestigeprojektes nicht weiter auffallen, aber besonders bei den forschenden kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ist durch diese Aktion viel Vertrauen verspielt worden.

Mit Versprechen allein fördert man keine Forschung. Deshalb sind die jetzt laufenden Haushaltsberatungen so wichtig. Hierbei wird Ministerin Schavan auch in anderen Bereichen Farbe bekennen und Zahlen liefern müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion ist gespannt, welches Projekt als nächstes platzt.