Prävention: SPD legt vor, Schwarz-Gelb im Tiefschlaf
Deutschland muss endlich die Chancen und Potenziale der Prävention erkennen und nutzen. Prävention und Gesundheitsförderung vermeiden das Entstehen von Erkrankungen, können Erkrankungen abmildern oder diese deutlich hinauszögern. Das nützt nicht nur den Patientinnen und Patienten, sondern entlastet auch die Beitragszahler von unnötigen und vermeidbaren Kosten. Mit unserem Antrag machen wir deutlich, dass Prävention die vierte Säule im Gesundheitswesen werden muss und stellen die dafür notwendigen Initiativen und Maßnahmen vor.
Unterstützt durch ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten, das im Frühjahr 2011 durchgeführt wurde, schlägt die SPD-Bundestagsfraktion vor, endlich eine nationale Präventionsstrategie zu entwickeln und einen vernünftigen gesetzlichen Rahmen für eine verbesserte Prävention in Deutschland zu schaffen.
Die derzeitige Präventionslandschaft ist in hohem Maße fragmentiert, häufig aktionistisch und zu wenig nachhaltig organisiert. Wir wollen daher eine Stiftung Prävention und Gesundheitsförderung, um mehr Mittel für die Prävention insgesamt bereitstellen zu können und klare Präventionsziele zu definieren. Bund, Länder und die Sozialversicherungen sollen dieser Stiftung beitreten. Auch die Private Krankenversicherung wollen wir einbeziehen. Ein Nationales Institut für Prävention soll die bislang auf diesem Gebiet tätigen Einrichtungen integrieren, Beratungsangebote anbieten, Präventionsmaßnahmen koordinieren sowie die Qualitätssicherung und Evaluierung verbessern.
Wir fordern, den Lebensweltansatz deutlich stärker zu fördern als bisher. Wir wollen die Prävention zu den Menschen bringen - nicht umgekehrt. Das ist notwendig, um die verschiedenen Zielgruppen - Ältere, Kinder, Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund - in ihren unterschiedlichen Lebenslagen zu erreichen.
Wir können es uns nicht weiter leisten, Prävention und Gesundheitsförderung so stiefmütterlich zu behandeln, wie es die schwarz-gelbe Bundesregierung seit Amtsantritt tut. Prävention und Gesundheitsförderung werden immer mehr zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Wir müssen endlich die Potenziale, die in ihr stecken, erkennen und besser nutzen.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist im Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung ein Totalausfall. Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft ist die Untätigkeit der Bundesregierung unverantwortlich und nicht länger hinzunehmen. Zwei Luftblasen - ein Kampagnenvorschlag der CSU und ein Abrechnungsziffernvorschlag vom ehemaligen Bundesgesundheitsminister Rösler - waren zu hören, nichts Konkretes wurde indes geliefert. Prävention ist mehr als eine Abrechnungsziffer. Es wird Zeit, dass CDU, CSU und FDP dies erkennen und ihren Widerstand gegen den Ausbau der Prävention in Deutschland aufgeben.