Niebel verabschiedet sich endgültig von großer Institutionenreform

Was zu befürchten war ist jetzt amtlich: die große Institutionenreform ist tot. Staatssekretär Beerfeltz hat sie in dieser Woche durch die Hintertür beerdigt, als er auf einer KfW-Mitarbeiterversammlung zugesagt hat, dass die KfW im Zuge der Reformbestrebungen nicht angetastet werden soll. Bislang hieß es offiziell noch, die Zusammenlegung von GTZ, InWent und DED sei ein erster Schritt, dem mit Blick auf die Zusammenführung mit der finanziellen Zusammenarbeit weitere folgen würden. Nun wissen wir, dass diese Aussagen nie ernst gemeint waren. Offenbar soll auf lange Jahre hin die vom OECD-Entwicklungsausschuss DAC und von vielen unserer internationalen Partner zu recht kritisierte veraltete Trennung von finanzieller und technischer Entwicklungszusammenarbeit zementiert werden. Die Chance, die dringend notwendige Verzahnung beider Bereiche voranzutreiben und damit endlich deutsche Entwicklungszusammenarbeit aus einer Hand zu ermöglichen, ist vertan.

Damit bleibt die von Niebel betriebene Reform der Vorfeldorganisationen nun endgültig ein kleines Reförmchen, der groß angekündigte "wind of change" in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist nicht mehr als ein laues Lüftchen. Für mehr hat offensichtlich der Mut gefehlt.