Neue Hoffnung für den Regenwald

Ein Gespräch mit dem ecuadorianischen Botschafter Horacio Sevilla Borja und Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Umweltausschusses steigert die Zuversicht, dass das einzigartige Biosphärenreservat im Yasuní-Nationalpark in Ecuador geschützt bleibt. Im Vorfeld des Treffens gab es auf Grund mehrerer Meldungen aus Ecuador Unsicherheit über den Stand der Verhandlungen, so dass befürchtet wurde, das mögliche Pilotprojekt könnte scheitern. Daraufhin baten Abgeordnete aller im Bundestag vertretener Fraktionen in einem gemeinsamen Schreiben den Präsidenten Ecuadors, Rafael Correa, die vorhandenen Unklarheiten zu beseitigen und boten ihre weitere Unterstützung an.

Während des Gespräches im Ausschusssaal übergab Botschafter Sevilla das Antwortschreiben des ecuadorianischen Präsidenten an die Parlamentarier. Der Tenor des Schreibens ist überaus positiv: Die ecuadorianische Regierung versichert, dass das ITT-Projekt die wichtigste Aufgabe in der jetzigen Regierungszeit darstellt. In den Verhandlungen mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) konnten alle vorhandenen Irritationen weitgehend ausgeräumt werden. So sei in den kommenden Wochen mit dem Abschluss der Verhandlungen zu rechnen. Wichtig für den deutschen Steuerzahler ist auch, dass es klare Garantiezusagen von Seiten Ecuadors gibt. Verfassungsrechtlich sei eine Ölförderung in diesem Gebiet nicht möglich. Daran sind auch etwaige Nachfolgeregierungen gebunden. Sollte es dennoch zur Ölförderung kommen, muss die ecuadorianische Regierung das durch internationale Geber zur Verfügung gestellte Geld zurückzahlen. Die Kompensationszahlungen in Höhe von rund 3,5 Milliarden Euro werden in einem Treuhandfonds der Vereinten Nationen verwaltet. Dieses Geld deckt die Hälfte des durch den Verzicht auf Ölförderung zu erwartenden Einnahmenausfalls ab. Die andere Hälfte kompensiert Ecuador. Der südamerikanische Staat möchte diese Gelder für den Ausbau des Umweltschutzes, zur Förderung regenerativer Energien und für staatliche Sozialleistungen einsetzen.

Erfreulich ist auch, dass durch die aufkeimende Diskussion über das ITT-Projekt die Unterstützung in der ecuadorianischen Bevölkerung deutlich gestiegen ist. Auch das ecuadorianische Parlament hat einen Beschluss zur Umsetzung des Urwaldprojektes gefasst. Jetzt bleibt abzuwarten, bis das Vertragswerk zwischen UNDP und Ecuador unterzeichnet ist. Alles in allem ein durchweg positiver Tag für das Weltklima, den Umweltschutz und die biologische Vielfalt. Wir werden der Bitte des Botschafters gerne Folge leisten und weiterhin parteiübergreifend die ecuadorianische Regierung bei der Umsetzung des Projektes unterstützen.