Menschenwürdige Arbeit – ein wichtiger Schritt aus der Armut

Armut in Entwicklungsländern ist zunehmend die Folge fehlender menschenwürdiger Arbeit. Dabei geht es um mehr, als um fehlende Arbeitsplätze. Oft herrschen in diesen Ländern nur sehr geringe Arbeits- und Sozialstandards, die für die global tätigen Unternehmen wegen niedriger Produktionskosten und folglich hoher Profiterwartungen interessant sind. Auch Kinderarbeit und Zwangsarbeit sind mitunter eher die Regel als die Ausnahme. So müssen weltweit 215 Millionen Kinder arbeiten, 150 Millionen von ihnen unter gefährlichen und ausbeuterischen Bedingungen. Das ist ein untragbarer Zustand.

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat dazu geführt, dass der Druck auf die Arbeitsmärkte und die Arbeitsbedingungen in den Entwicklungsländern noch weiter zugenommen hat. Arbeitsplätze wurden und werden abgebaut und diejenigen, die noch eine Beschäftigung haben, müssen oft unter menschenunwürdigen, teilweise gesundheitsgefährdenden Bedingungen und zu Löhnen weit unterhalb des Existenzminimums arbeiten.

Bei der Millenniumskonferenz der Vereinten Nationen im September 2010 haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, diesen Missständen noch entschlossener als bisher entgegenzutreten. Die Abschlusserklärung wurde auch von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Entwicklungsminister Niebel unterzeichnet.

Jetzt heisst es Farbe bekennen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf ihr Engagement für die arbeitenden Menschen in den Entwicklungsländern deutlich zu verstärken. Die Verantwortung für menschenwürdige Arbeit allein der Wirtschaft zu überlassen ist unverantwortlich. Das hieße in vielen Fällen, den Bock zum Gärtner zu machen.

Stattdessen muss sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass endlich die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) im Rahmen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) und die "Decent Work Agenda" der ILO für eine faire Gestaltung der Globalisierung und ein gerechtes Welthandelssystem umgesetzt werden. Dazu gehört die Abschaffung der Zwangsarbeit, die Bekämpfung der Kinderarbeit, die Zahlung existenzsichernder Löhne, die Nicht-Diskriminierung am Arbeitsplatz, die Arbeit unabhängiger Gewerkschaften und der Aufbau sozialer Sicherungssysteme.

Zur Bekämpfung der Kinderarbeit fordert die SPD-Bundestagsfraktion ganz konkrete Schritte, die auf nationaler Ebene in Deutschland umgesetzt werden können. So sollte bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen durch Bund, Länder, Städten und Gemeinden transparent gemacht werden, ob die ILO-Kernarbeitsnormen mit dem Verbot von Kinderarbeit eingehalten wurden.