Von der Leyens Haltung geht an der Lebenswirklichkeit vorbei
Die Haltung der Arbeitsministerin geht an der Lebenswirklichkeit vorbei. Sie schlägt vor, allen älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus gewerblichen Berufen Büroarbeitslätze zur Verfügung zu stellen. Woher sollen die entsprechenden Arbeitsplätze kommen? Hierzu schweigt die Ministerin.
Das Ziel der SPD ist es, die Arbeitswelt der demographischen Entwicklung anzupassen und älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein längeres Erwerbsleben zu ermöglichen. Und zwar maßgeschneidert auf die persönliche Leistungsfähigkeit.
Hierzu brauchen wir flexible Regelungen vor allem für diejenigen, die körperlich hart arbeiten. Mit einer Verlängerung der geförderten Altersteilzeit etwa würde den individuellen und betrieblichen Bedürfnissen zielgenau Rechnung getragen. Ebenso wichtig sind die notwendigen Verbesserungen bei der Teilrente, damit diese bei paralleler Teilzeitbeschäftigung bereits ab dem 60. Lebensjahr in Anspruch genommen werden kann. Ein weiteres Instrument, das gerade für betriebliche und/oder tarifvertragliche Regelungen interessant ist, sieht die Möglichkeit zur Entrichtung von Zusatzbeiträgen zur Rentenversicherung vor: Je nach Lebenssituation können diese entweder die Rentenanwartschaft erhöhen oder - bei einem vorzeitigen Rentenzugang - die versicherungstechnischen Abschläge mildern.
Eine komplexe Arbeitswelt erfordert kreative arbeitsmarkt- und sozialpolitische Lösungen. Die von der SPD vorgeschlagenen Maßnahmen helfen, den unterschiedlichen Wünschen und Erwerbsverläufen der Beschäftigten gerecht zu werden, ohne die Finanzen der Rentenversicherung zusätzlich zu belasten.
Dabei muss berücksichtigt werden, dass auch bei Umsetzung dieser Maßnahmen nicht für alle Beschäftigten ein nahtloser Übergang aus der bisherigen beruflichen Tätigkeit in die Altersrente möglich sein wird. Wir brauchen daher bessere Erwerbsminderungsrenten und mehr garantierte Beschäftigungsmöglichkeiten für Ältere.
Allein darauf zu hoffen, dass sich die Arbeitswelt schon irgendwie von selbst verändern würde, ist schlichtweg zu wenig und ignoriert die Realität. Ich verlange von einer Arbeitsministerin, dass sie Lösungswege aufzeigt. Von Frau von der Leyen sind bisher jedoch keinerlei Impulse ausgegangen und auch nicht zu erwarten.
Gleiches gilt für die verabredete "Überprüfungsklausel", also die Ende 2010 erstmals erfolgende Überprüfung, ob die Anhebung des Rentenalters mit der Entwicklung der Arbeitsmarktlage und der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vereinbar ist. Nur dann darf die Anhebung des Renteneintrittsalters tatsächlich ab 2012 umgesetzt werden. Auch hier verweigert sich die zuständige Bundesministerin der Realität.