Von der Leyen muss endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist offensichtlich nicht willens oder nicht in der Lage sich in der Koalition durchzusetzen, um die Folgen der Wirtschaftskrise für den Arbeitsmarkt zu bewältigen. Sie folgt damit dem allgemeinen Muster der schwarz-gelben Bundesregierung und lässt Initiative und Einsatz vermissen. Tragfähige Konzepte sind Fehlanzeige.

Wir müssen jedoch den Unternehmen und Arbeitnehmern zur Seite stehen und ihnen aktiv durch die Krise helfen. Dazu sind mutige Entscheidungen nötig. Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen sind jedoch eine Rolle rückwärts und gefährden die vom ehemaligen Minister Olaf Scholz erzielten Erfolge. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, die maximale Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld nicht wie beschlossen auf 18 Monaten zu deckeln, sondern auf 36 Monate anzuheben. Ansonsten droht uns eine massive Entlassungswelle. Das wäre eine Katastrophe für die Menschen und für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Zudem muss die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge über den gleichen Zeitraum weitergeführt werden, damit das Kurzarbeitergeld gerade für kleinere und mittlere Unternehmen nicht an Attraktivität verliert und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht ihren Arbeitsplatz verlieren. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Bundesregierung die Fortzahlung der Sozialbeiträge verweigert. Dieses Mittel hat sich in der Krise bewährt und muss beibehalten werden.

Auch die Regelungen zur Weiterqualifizierung von Arbeitnehmern in Kurzarbeit müssen über den 31. Dezember 2010 hinaus um ein weiteres Jahr verlängert werden, denn ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Qualifikation ist ein wesentlicher Schutz gegen Arbeitslosigkeit. Wenn die Bundesregierung jetzt nicht konsequent und effektiv handelt, sind Massenentlassungen in den Unternehmen die Folge. Dies muss verhindert werden.