Lebensrettende Wirkung des Globalen Fonds bestätigt – Niebel muss zahlen

Der Bericht bestätigt die außerordentlich gute Arbeit des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM), die er bis heute geleistet hat. Der Globale Fonds hat in weniger als zehn Jahren 6,5 Millionen Leben gerettet. Er wurde gegründet, um auf eine nie dagewesene Herausforderung schnell zu reagieren, nämlich Nothilfe zu leisten um Menschenleben zu retten. Sein Erfolg macht es nun notwendig, dass er sich reformiert. Von der Nothilfe zur Nachhaltigkeit. Dies gilt sowohl für die Zielsetzungen als auch für das Management. Ein Prozess, der bereits vom GFATM selbst eingeleitet wurde und nun durch weitere konkrete Vorschläge der Expertenkommission unterstützt wird.

Der Bericht macht deutlich, dass es durch die bisherigen Verfahrensweisen Gefahren von Korruption und Missbrauch gibt, stellt aber keinerlei Korruptionsfälle über die vom Fonds selbst aufgedeckten hinaus fest. Damit hat Minister Niebel keinen Grund seinen Zahlungsverpflichtungen weiterhin nicht nachzukommen. Niebel muss zahlen. 100 Millionen Euro, die er in diesem Jahr zurückhält, und mindestens 200 Millionen Euro im nächsten Jahr.

Der Fonds hat bereits angekündigt, die Empfehlungen so schnell wie möglich umzusetzen. Das ist ausdrücklich zu begrüßen. Es ist eine große Chance, die Arbeit des Fonds noch erfolgreicher und nachhaltiger zu gestalten.

Zu den wichtigen Reformen wird es gehören, die Rollen der Fund Portfolio Manager zu stärken und die Zusammenarbeit mit dem Generalinspektor zu verbessern. Um die Erfolge nachhaltig zu sichern, ist eine Unterstützung der Länder beim Aufbau von Strukturen im Gesundheitswesen und der Ausbildung von Personal zur Kontrolle ein notwendiger Schritt.

Die empfohlenen Reformschritte werden den Fonds Geld kosten. Wie viel, dazu macht der Bericht bewusst keine Aussage. Klar ist, dass dies auf keinen Fall zulasten der Versorgung von Betroffenen gehen darf.