Krise überfordert Rösler

Bundeswirtschaftsminister Rösler hat mehr die Probleme seiner Partei im Auge als die Bewältigung der Währungskrise. Diese Krise droht zu einer Gefahr für die deutsche Wirtschaft zu werden, weil Rösler und die Bundesregierung pausenlos im Zick-Zack fahren: In der Energiepolitik, in der Steuerpolitik und in der Europapolitik. So robust kann die Wirtschaft gar nicht sein, um den Schlingerkurs auf Dauer ohne Schaden zu überstehen. Die Unternehmen brauchen klare Vorgaben und berechenbare Rahmenbedingungen. Doch die Regierung ist nicht in der Lage, ihnen Planungssicherheit zu vermitteln.

Minister Rösler und die Regierung verantworten eine lange Liste von Versäumnissen: Sie hat keine Wachstumsstrategie, keine Bildungsoffensive, kein Mittel gegen den Fachkräftemangel und keine Ideen für Innovationen, die Unternehmen zu Investitionen reizen.

Besonders bedrückend: Die Regierung sagt nein zur steuerlichen Forschungsförderung, obwohl sie diese im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat. Damit stürzt die Regierung besonders mittelständische Unternehmen ohne eigene Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in erhebliche Standort- und Wettbewerbsnachteile, während bei Großunternehmen die Gefahr besteht, dass sie ihre Forschungs- und Entwicklungsabteilungen ins Ausland verlagern. Es gibt kaum ein Industrieland, das Forschung und Entwicklung nicht steuerlich fördert. Deutschland droht bei dringend notwendigen Innovationen ins Abseits zu geraten.