Hü und Hott bei der Kurzarbeit

Die Arbeitsmarktpolitik der Regierungskoalition ist ein Jammerspiel. Nachdem die Bundesregierung die Sonderregelungen zur Kurzarbeit ab 2011 zunächst verschlechtert hat, macht Bundesministerin von der Leyen auch hier eine Kehrtwende und plant nun - wie von der SPD gefordert - die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge über das Jahr 2010 hinaus zu verlängern.

Die Bundesregierung ist offensichtlich der Realität arbeitsmarktpolitisch nicht gewachsen. Ihre Pläne scheitern an der Wirklichkeit, wie bereits bei der Neuorganisation der Jobcenter. Auch bei den Regelungen zur Kurzarbeit musste Bundesministerin von der Leyen einsehen, dass ihr erstes Gesetz nicht zu Ende gedacht war. Ohne eine Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge können sich viele Unternehmen Kurzarbeit nicht leisten, und auch strukturell durchaus gesunde Betriebe müssten krisenbedingt entlassen. Zur Beschäftigungssicherung dürfen sich die Bedingungen für Kurzarbeit im kommenden Jahr nicht verschlechtern. Die Betriebe brauchen jetzt schnell Sicherheit für ihre Personalplanung.

Die überraschend gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist auch ein wesentlicher Verdienst der Kurzarbeit. Mit ihrer Hilfe konnten Hunderttausende von Arbeitsplätzen gerettet werden. Die Bundesregierung droht diesen Erfolg mit ihrem Hü und Hott bei den Regelungen zu verspielen.