Frauenquote: Druck auf schwarz-gelbe Regierung wächst – EU-Kommissarin fordert mehr Mut ein

Der Druck seitens der Europäischen Union auf die schwarz-gelbe Bundesregierung zur Einführung einer Frauenquote wächst. So möchte EU-Kommissarin Viviane Reding diesen Sommer konkrete Vorschläge für eine EU-weite gesetzliche Quote vorlegen. Diese gesellschaftlichen Signale ignoriert jedoch Schwarz-Gelb. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind entschlossen zu handeln und haben eine Lösung, erklären Caren Marks und Christel Humme.

Der Druck seitens der Europäischen Union auf die schwarz-gelbe Bundesregierung zur Einführung einer Frauenquote wächst. So möchte EU-Kommissarin Viviane Reding diesen Sommer konkrete Vorschläge für eine EU-weite gesetzliche Quote vorlegen. Dabei orientiert sie sich an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger, sie spüren deutlich, dass sich mit Freiwilligkeit alleine nichts bewegt. Drei von vier Europäern wollen laut dem neuesten Eurobarometer eine gesetzliche Regelung.

Diese gesellschaftlichen Signale ignoriert jedoch Schwarz-Gelb. Am Veto der FDP scheint selbst die Einführung einer wachsweichen, auf Freiwilligkeit beruhenden Flexi-Quote, wie sie Frauenministerin Schröder vorschlägt, zu scheitern. Gleichstellungspolitisch ist dieses Vorgehen ein Armutszeugnis.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind entschlossen zu handeln und haben eine Lösung. So wird die SPD-Bundestagsfraktion noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag einbringen, der eine Quote von 40 Prozent für Aufsichtsräte und Vorstände vorsieht.