Foulspiel der Regierungskoalition

Wieder einmal zeigte sich Schwarz-Gelb im Sportausschuss äußerst unsportlich. Der Gesetzentwurf der SPD zur Aufnahme von Kultur und Sport ins Grundgesetz wird per billigem Geschäftsordnungsantrag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einfach von der Tagesordnung gekegelt.

Der Gesetzentwurf fällt damit nicht nur von der Tagesordnung des Sportausschusses, sondern kann nun auch nicht wie geplant im Plenum des Bundestages in dieser Woche beraten und verabschiedet werden. Warum will die Koalition die parlamentarische Initiative zur Aufnahme von Sport ins Grundgesetz ausbremsen?

Nach dem grundsätzlichem Ausschluss der Öffentlichkeit von Sitzungen des Sportausschusses und der Geheimniskrämerei bei den Zielvereinbarungen ist dies erneut ein massiver Fußtritt gegen Parlamentsrechte und parlamentarische Gepflogenheiten im Deutschen Bundestag.