Familienpflegezeit floppt

Die zum 1. Januar eingeführte Familienpflegezeit entwickelt sich zum Flop der zuständigen Bundesfamilienministerin Schröder. Denn das neue Gesetz, das ohne Rechtsanspruch ausgestattet ist, wird offenkundig kaum in Anspruch genommen.

Einen Hinweis darauf gibt eine aktuelle Antwort auf eine Frage an das Bundesfamilienministerium. Wie viele Beschäftigte bislang Familienpflegezeit beantragt haben, wird nicht beantwortet, obwohl diese Zahl dem Ministerium vorliegen sollte. Unkonkret formuliert das Ministerium, die Akzeptanz der Familienpflegezeit habe sich seit Einführung positiv entwickelt.

Offensichtlich haben bisher nur wenige Beschäftigte Anträge auf Familienpflegezeit gestellt. Das Gesetz, das ursprünglich die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern sollte, geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei.

Die zuständige Familienministerin ist in der Pflicht nachzuweisen, ob das Familienpflegezeitgesetz Wirkung zeigt. Ist dies nicht der Fall, muss die Regierungskoalition gegensteuern.