Fachkräfte: Schavan verspricht wieder einmal große Zahlen

Bundesbildungsministerin Annette Schavan droht ihrem Ruf als Ankündigungsministerin wieder einmal mehr als gerecht zu werden. Sie scheut nicht davor zurück, öffentlich wieder mit großen Zahlen noch größere Erwartungen zu wecken. Nicht weniger als 300.000 zusätzliche Fachkräfte sollen binnen kürzester Zeit für die deutsche Wirtschaft gewonnen werden. Ein stimmiges Gesetz hat sie aber immer noch nicht vorgelegt, obwohl es mehr als überfällig ist. Seit über einem Jahr wird die Vorlage ein ums andere mal verschoben. Mehr noch: für die Information und Beratung der Betroffenen sieht Schavans Haushaltsentwurf sogar für 2011 Kürzungen vor. Dafür brauchen wir mehr Mittel für die Beratung und Betreuung der Betroffenen im bestehenden Anerkennungsdschungel von Hochschulen, Ländern und Kammern, nicht weniger. Wie das zusammengehen soll, weiß nur Frau Schavan. Das ist eine widersprüchliche Politik.

Schavan nutzt die Zuwanderungsdebatte nur opportunistisch aus, um eigene bisherige Fehlleistungen zu verdecken. Sie verspricht wieder einmal lieber etwas, anstatt ihre Arbeit richtig zu machen. So darf man mit den Hoffnungen und Wünschen der Zuwanderer, aber auch nicht mit den berechtigten Erwartungen der Wirtschaft umgehen. Richtig ist: Das geplante Inkrafttreten zum 1. Januar 2011 erscheint aufgrund der späten Vorlage kaum mehr möglich. Weiterhin drohen damit die geschätzten rund 500.000 hochqualifizierten Zuwanderer in Deutschland auf die Anerkennung ihrer Bildungs- und Lebensleistungen warten zu müssen, auf der sie ihre Zukunft aufbauen und aktiv gestalten können.

Es darf gerade bei der Anerkennung hier lebender qualifizierter Menschen nicht wieder passieren, dass Schavans versprochene Zielzahlen sich wieder in Luft auflösen wie zuletzt bei den 11.000 Technikpraktikanten (am Ende ganze 32), den 160.000 nationalen Stipendien (am Ende wohl keine 10.000) oder den 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Kampf mit "lokalen Bildungsbündnissen" gegen Bildungsarmut für die Grundschulen, die bei von der Leyen auf rund 110 bis 130 Millionen Euro im Jahr für eintägige Schulausflüge und Lernförderung geschrumpft sind. Das Anerkennungsgesetz muss ein Erfolg werden und ist viel zu wichtig für die Profilierungsspiele einer angeschlagenen Ministerin.