Willi Brase, zuständiger Berichterstatter:

Mit einer Vielzahl von Aktivitäten und Programmen unterstützt die Bundesregierung die ländlichen Regionen in ihrer Entwicklung. Der vom Kabinett beschlossene Bericht zeigt deutlich die kommenden Herausforderungen auf.

„Die Bundregierung unternimmt große Anstrengungen, um den grundgesetzlichen Auftrag der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Land zu erfüllen. Sowohl mit der Förderung über die Gemeinschaftsaufgaben als auch mit verschiedenen Demonstrations- und Modellvorhaben sollen Unterschiede zwischen und innerhalb der Regionen verringert beziehungsweise auch starke Regionen weiter gestärkt werden.

Das klare Bekenntnis, keine Region mit ihren Problemen und Herausforderungen alleine zu lassen, teilt die SPD-Bundestagsfraktion uneingeschränkt. Wenn ganze Landstriche von positiven Entwicklungen abgehängt werden oder sich eine Vielzahl von Menschen abgehängt fühlt, treibt das den populistischen Parteien nur noch mehr Wähler zu.

Daher muss auch in den kommenden Jahren die Unterstützung der ländlichen Räume konsequent weiterentwickelt werden. Strukturbrüche in der regionalen Wertschöpfung müssen aufgefangen und den Menschen eine Perspektive geboten werden. Hierbei sind Bund und Länder gefragt, ihre Programme immer wieder an die verschiedenen Entwicklungen in den Regionen anzupassen und diese noch besser miteinander zu koordinieren. Eine deutlichere ressourcenübergreifende Schwerpunktsetzung innerhalb der Bundesregierung wäre dazu ein wichtiger Beitrag.

Das in Planung befindliche System der Regionalförderung ab 2020 ist eine Möglichkeit, die vielfältigen Chancen und Probleme in den Regionen anzupacken. So ließe sich die Lebenssituation der Menschen nachhaltig verbessern.“