Empfehlungen der IAB-Studie aufnehmen

Die Studie bescheinigt der SPD-Politik Erfolge. Die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist kontinuierlich zurückgegangen. Die Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nach SGB II trägt generell zu einer Verbesserung der individuellen Eingliederungschancen bei.

Zu reagieren ist jedoch auf die geäußerten Empfehlungen. Der Anspruch, individuell passender Betreuungs- und Aktivierungsleistungen anzubieten, sei in der Praxis leider immer noch nicht hinreichend eingelöst. Deshalb muss vor allem der Betreuungsschlüssel in der Zukunft weiter verbessert werden.

Fehlende Betreuungsmöglichkeiten machen laut IAB gerade alleinerziehenden Frauen die Rückkehr in Arbeit unmöglich. Ein großer Teil dieser Frauen würde laut eigener Aussagen arbeiten, wenn es eine Betreuungsmöglichkeit gäbe. Das ist ein dramatischer Befund. Für Kinder muss es darum deutlich mehr und gegebenenfalls kostenlose Betreuungsmöglichkeiten geben.

Die Chance, einen Arbeitsplatz zu finden, wird zudem durch den Abschluss einer Ausbildung drastisch erhöht. Welche Ausbildung eine Person hat, ist eher unerheblich, was die Integrationschance betrifft. Wir brauchen daher dringend eine Garantie auf einen Ausbildungsplatz.

Die SPD hat gerade eine umfassende Diskussion zum SGB II begonnen. Die Studie trägt dazu bei, einzelne Kritikpunkte konkret anzugehen.