Pressemitteilung

Elektromobilitäts-Gipfel nach dem Drehbuch von Kaisers neue Kleider

Zum Elektromobilitätsgipfel im Kanzleramt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:

Der Gipfel droht zu einer Showveranstaltung zu verkommen, die Kanzlerin im Mittelpunkt, umringt von den Großen der Automobilindustrie, die öffentlichkeitswirksam mit einem Prototypen ihrer Elektromobile vorfahren wollen. Mobilität der Zukunft ist aber mehr als Elektromobilität, die auch auf absehbare Zeit keinen wirklich bedeutenden Anteil an der deutschen Fahrzeugflotte darstellen wird, erklärt Florian Pronold.

 

Weil zwei Ministerien sich nicht über die Zuständigkeit für die Elektromobilität einigen konnten, hat die Kanzlerin das Thema zur Chefsache erklärt und zum Gipfeltreffen ins Kanzleramt geladen.

 

Der Gipfel droht zu einer Showveranstaltung zu verkommen, die Kanzlerin im Mittelpunkt, umringt von den Großen der Automobilindustrie, die öffentlichkeitswirksam mit einem Prototypen ihrer Elektromobile vorfahren wollen. Mobilität der Zukunft ist aber mehr als Elektromobilität, die auch auf absehbare Zeit keinen wirklich bedeutenden Anteil an der deutschen Fahrzeugflotte darstellen wird.

 

Neu ist das Thema Elektromobilität nicht. Der SPD-Verkehrsminister Tiefensee hat schon in der vergangenen Legislaturperiode dazu den Nationalen Entwicklungsplan vorgelegt. Was heute an inhaltlichen und zeitlichen Plänen als ehrgeiziges Ziel dieser Bundesregierung vorgelegt wird, war alles längst festgelegt. Schwarz-Gelb mangelt es wie überall an neuen Ideen. Deswegen gibt es wohl eine Neuauflage von "Kaisers neue Kleider" - mit Kanzlerin Merkel in der Hauptrolle.

 

In der Zukunftsstrategie der SPD-Bundestagsfraktion stehen die Nutzerinnen und Nutzer im Mittelpunkt. Sie wollen ein CO2-neutrales und leises Auto. Das Interesse daran ist groß. Um alle Entwicklungsziele zu erreichen, braucht es ein schlagkräftiges Bündnis aus Wissenschaft und Politik, aus Industrie und Verbrauchern. Leider sind diese beim Gipfeltreffen nicht vertreten. Verständlich, dass der ADAC deshalb seine Teilnahme am Gipfeltreffen abgesagt hat.

 

 

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  • 17. Wahlperiode
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