Elektromobilität: Mehr Mut, Frau Kanzlerin
Uwe Beckmeyer und Ute Kumpf fordern von Kanzlerin Merkel mehr Mut beim Thema Elektromobilität. Ein Leitmarkt braucht Leitplanken, eine strategische Ausrichtung, Kräfte müssen gebündelt werden. Wir brauchen eine aktive Industriepolitik zur Förderung der Elektromobilität, die auch kleine und mittlere Unternehmen mit einbezieht. Die Verbraucher und weitere Arbeitnehmervertreter müssen an der Entwicklung mitwirken.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Kanzlerin mehr Mut beim Thema Elektromobilität. Es steht viel auf dem Spiel für die Automobilindustrie. Ein Leitmarkt Elektromobilität fällt nicht vom Himmel. Eine konzernierte Aktion von Politik, Wirtschaft und Forschung ist notwendig.
Kooperation ist dafür die Voraussetzung: Kooperation der zuständigen Ministerien, der Automobilkonzerne, der Zulieferindustrie, der Energiewirtschaft. Nickligkeiten und Eifersüchteleien in den einzelnen Ressorts, wo die Nationale Plattform Elektromobilität angesiedelt werden soll, helfen nicht.
Ein Leitmarkt braucht Leitplanken, braucht eine strategische Ausrichtung, Kräfte müssen gebündelt werden. Wir fordern eine aktive Industriepolitik zur Förderung der Elektromobilität, die auch kleinere und mittlere Unternehmen einbezieht. Schwerpunkte in der Forschung, eine Qualifizierungsoffensive in der Automobilindustrie und eine Nachfolgeregelung für die Modellregionen, die die Kommunen mit einbezieht.
Die Nationale Plattform ist derzeit techniklastig und kann nicht alleine den Unternehmen überlassen werden. Die Verbraucher und weitere Arbeitnehmervertreter müssen in die Entwicklung mit einbezogen werden.
Wir sind im Jahr 2010. Die USA und die asiatischen Staaten, insbesondere China, arbeiten am Leitmarkt mit einem weitaus höheren Tempo, mit besserer finanzieller Ausstattung, mit einer stärkeren strategischen Ausrichtung als Deutschland. Bei der Bundesregierung wird die Zukunft der Elektromobilität als B-Thema behandelt.
Elektromobilität muss als europäisches Projekt verstanden werden. Alleine schaffen wir es nicht. Deutschland muss einen Pakt Elektromobilität auf europäischer Ebene im Wettbewerb zu Asien und Amerika anstoßen.