Drohende Altersarmut jetzt bekämpfen

Angesichts der Veränderungen der Erwerbsbiographien steigt das Risiko, dass zukünftig ein größerer Teil der Rentnerinnen und Rentner von Altersarmut betroffen sein wird, als dies gegenwärtig der Fall ist. So belegt eine aktuelle Studie des INIFES-Instituts, die im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung zur Untersuchung der Zusammenhänge zwischen Arbeitsbedingungen und Erwerbsbiographien erstellt worden ist, dass sowohl bei den rentennahen Jahrgängen als auch bei den Jahrgängen, die in das Erwerbsleben einsteigen, Phasen der Arbeitslosigkeit deutlich häufiger anzutreffen sind, als dies bei den jetzigen Rentnerinnen und Rentnern der Fall ist. Zusätzlich wird die Gefahr durch Niedriglohnbeschäftigung, die bei den heutigen Arbeitnehmern viel verbreiterter ist, größer, so dass auch bei Erwerbstätigkeit nur unzureichende Anwartschaften für die Rentenversicherung erworben werden.

Auch wenn der eigentliche Schlüssel zur Bekämpfung von Altersarmut auf dem Arbeitsmarkt liegt, so muss sozialpolitisch flankierend eingegriffen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet gerade einen Antrag, in dem die bereits im Wahlprogramm formulierten Forderungen präzisiert und umfassend begründet werden:

• Zeiten der Langzeitarbeitslosigkeit sollen besser bewertet werden, und zwar unabhängig davon, ob Leistungen nach dem SGB II bezogen worden sind. Hiervon profitieren insbesondere Frauen, die heute aufgrund des anzurechnenden Partnereinkommens keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten.
  
  
• Um Lohndiskriminierung zu korrigieren, soll die sogenannte "Rente nach Mindestentgeltpunkten" für Beitragszeiten bis Ende 2010 verlängert werden. Die Anwartschaften von Beschäftigten im Niedriglohnsektor werden so deutlich besser bewertet, als es bei der rein lohnbezogenen Leistungsermittlung der Fall wäre.

Altersarmut entsteht aber auch durch ungeschützte selbständige Beschäftigung. Auch hier ist bekannt, dass viele Selbstständige mittlerweile auch ein hohes Risiko haben, im Alter kein Einkommen zu erzielen, das oberhalb der Grundsicherung liegt. Deutschland ist mittlerweile einer der wenigen europäischen Staaten, in dem die Rentenversicherung noch an abhängige Beschäftigung gebunden ist, und die Veränderungen im Erwerbsleben noch nicht im Sozialrecht nachvollzogen worden sind. Die Weiterentwicklung der Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigen-versicherung wäre hier ein notwendiger Beitrag zur gesellschaftlichen Modernisierung.