Debatte über Zukunft des Ethikrates konstruktiv führen

Die Debatte über die Zukunft des Deutschen Ethikrates sollte nicht vor dem Hintergrund einer konkreten Stellungnahme geführt werden. Es ist kein guter Stil, wenn man ein Beratungsgremium genau zu dem Zeitpunkt in Frage stellt, wenn es eine Stellungnahme veröffentlicht, die der eigenen politischen Meinung widerspricht.

Ungeachtet dessen müssen sich Parlament und Regierung aber immer wieder fragen, ob ein teures Beratungsgremium seine Funktionen hinreichend erfüllt und einen Mehrwert erbringt. Die bisherige Bilanz der Tätigkeit des Deutschen Ethikrates ist hier durchaus ambivalent.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion sind offen für Vorschläge, wie man die bio- und medizinethische Beratungsarbeit auf eine bessere Basis stellen kann. Den von den Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion unterstützten Vorschlag für einen Parlamentarischen Ethikbeirat in Ergänzung zum Deutschen Ethikrat hat die Fraktion von CDU/CSU erst vor einigen Wochen abgelehnt.

Beratungsgremien und Verbesserungsvorschläge abzulehnen ist das eine, einen guten und zukunftsfähigen Vorschlag zur Reform zu unterbreiten, ist was anderes. Herr Spahn und die Unionsfraktion sind in einer Bringschuld.