Cancún: Weltweiter Klimaschutz muss endlich vorankommen

Es braucht faire Abkommen, in denen alle Länder der Welt ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden. Aber das weltweite Klima-Karussell brauch Führung. Führung, die darauf baut, dass ein effizienterer Umgang mit Energie im eigenen Interesse ist, völlig unabhängig vom Verhalten anderer.

Diese Führung erwartet die SPD von Deutschland und von der Europäischen Union, auch in Cancún. Cancún muss das Zwei-Grad-Ziel völkerrechtlich verbindlich festschreiben, die bislang freiwilligen nationalen Minderungs-Zusagen müssen verbindlich gemacht werden. Für den geplanten Finanzierungsfonds müssen mindestens die Grundzüge beschlossen werden. Zudem müssen Ende nächster Woche konkrete Ergebnisse beim Waldschutz, bei Hilfen für arme Länder und beim Technologietransfer auf dem Tisch liegen.

Bei den internationalen Klimaverhandlungen stehen einerseits Führungsvermögen und andererseits Glaubwürdigkeit und Vertrauen im Zentrum der Debatte. Umweltminister Norbert Röttgen sollte sich dabei das englische Sprichwort "walk the talk" zu Herzen nehmen. Den guten Worten Taten folgen zu lassen, dabei versagt die schwarz-gelbe Bundesregierung und ihr Umweltminister bisher. Deutschland ist deshalb von einer Führungsnation im internationalen Klimaprozess in das Mittelmaß zurückgefallen. Cancún bietet die Chance, wieder eine stärkere Führungsrolle zu besetzen. Mit dem gebrochenen Versprechen zur Kurzfristfinanzierung ("fast start") und einer Wankelmütigkeit beim europäischen 30-Prozent-Ziel gelingt das jedenfalls nicht.