Bundesregierung muss Versprechen in der Entwicklungszusammenarbeit halten

Die Kinder dieser Welt und besonders in Afrika verdienen unsere Aufmerksamkeit und unsere Wertschätzung. Gerade am Internationalen Tag des Kinderrechts und dem 21. Geburtstag der UN-Kinderrechtskonvention müssen wir uns das vor Augen halten - aber nicht nur dann. Jeden Tag müssen sich vor allem in Entwicklungsländern und bei Katastrophen unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, allen Kindern das Recht auf Leben und den Zugang zu Ernährung, Gesundheit und Bildung zu sichern. Damit werden die Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung gelegt und Kinder erhalten eine Zukunft.

Es besteht dringender Handlungsbedarf. Vor diesem Hintergrund ist es umso verwerflicher, dass die von der Bundeskanzlerin auf dem G8-Gipfel in Kanada zugesagten zusätzlichen 80 Millionen Euro pro Jahr zum Kampf gegen Kinder- und Müttersterblichkeit im Haushaltsplan 2011 für das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht ersichtlich sind. Vielmehr gibt die Bundesregierung unumwunden zu, dass sie nur 22 Millionen Euro des Versprechens erbringt. Damit schadet die Bundesregierung dem Ansehen Deutschlands in der internationalen Gemeinschaft. Denn ohne die Erfüllung der finanziellen Zusagen werden die Millennium-Entwicklungsziele nicht erreicht und Leben und Zukunft von Millionen Kindern aufs Spiel gesetzt.

Noch immer sterben jedes Jahr fast neun Millionen Kinder vor dem 5. Lebensjahr an Krankheiten, an Hunger und durch Gewalt. Besonders in Subsahara-Afrika ist die Kindersterblichkeitsrate am höchsten. Damit nicht genug. Die Weltbank schätzt, dass aufgrund der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise bis 2015 etwa 1,2 Millionen Kinder zusätzlich sterben werden, wenn nicht politisch und finanziell gegengesteuert wird.

Zudem gibt es nach wie vor schwere Kinderrechtsverletzungen wie den Einsatz von Kindersoldaten, Sklaverei von Kindern und die Genitalverstümmelung an Mädchen.