Bundesregierung gefährdet Erfolge beim Kampf gegen AIDS

56 Staaten konnten in den vergangenen zehn Jahren die HIV-Zuwachsraten ihrer Bevölkerung stabilisieren oder gar um bis zu 25 Prozent senken. 34 dieser Staaten liegen in Subsahara Afrika. Trotzdem finden hier noch immer 69 Prozent aller Neuinfizierungen statt. Erfreulich ist, dass beispielsweise in Südafrika die Ansteckungsrate bei jungen Frauen zwischen 15- bis 24 Jahren um über 60 Prozent zurückgegangen ist. Dennoch zieht der Jahresbericht 2010 des Aidsprogramm der Vereinten Nationen (UNAIDS) eine gemischte Bilanz. Einerseits sind die weltweiten Neuansteckungen in den letzten zehn Jahren zurückgegangen. Für das Jahr 2009 registrierte UNAIDS weltweit 2,6 Millionen Neuansteckungen mit HIV; 1999 waren es noch 3,1 Millionen gewesen. Allerdings gibt es in Osteuropa und Zentralasien deutliche Anstiege. Gleichzeitig erhalten in den ärmsten Ländern der Erde nach wie vor nur ein Drittel aller HIV-Infizierten die heute vorhandenen Medikamente.

Mit zu den positiven Entwicklungen beigetragen haben das Engagement und die Politik der Bundesregierungen unter SPD-Führung und -Beteiligung. Diese Erfolge sind seit dem Regierungswechsel massiv gefährdet. Zwar reist die Kanzlerin von Gipfel zu Gipfel und macht Versprechungen zugunsten von Frauen, Kindern, Armen und Kranken lässt es aber zu, dass die Versprechungen sofort von ihren Koalitionären kassiert werden. Jüngstes Bespiel ist der eben verabschiedete Haushalt 2011. Die Koalition verweigert die notwendigen langfristigen Zusagen zur Unterstützung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Ganz zu schweigen von einer notwendigen Erhöhung, wie von der SPD gefordert und die von anderen Staaten gewährt wird. Im Gegenteil. Minister Niebel ist seiner Vorstellung multilaterale Organisationen und Projekte zu schwächen einen Schritt näher gekommen.

Die SPD fordert die Regierungskoalition auf:

• dafür zu sorgen dass die Unterstützung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria nicht nur festgeschrieben, sondern substantiell erhöht wird,

• die Zusagen der Kanzlerin einzulösen und 80 Millionen Euro p.a. zusätzlich gegen Mütter- und Kindersterblichkeit, in den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einzustellen,

• bei der Förderung von Produktentwicklungspartnerschaften Projekte der AIDS- und Tuberkuloseforschung nicht auszunehmen und die Mittel für Produktentwicklungspartnerschaften deutlich zu erhöhen,

• auf EU-Ebene und bei Regierungsverhandlungen dafür Sorge zu tragen, dass die TRIPS Vereinbarungen, die einen Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) garantiert nicht konterkariert werden.