Bildungsprämie: Außer Spesen bisher nichts gewesen

Selten wurde ein Ziel so klar verfehlt: Ganze 178.000 Euro erhielten Fortbildungswillige deutschlandweit in 2009 an Bildungsprämie vom Bundesministerium für Bildung und Forschung ausgezahlt. Lediglich 0,342 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel gingen damit im ersten Jahr an die eigentliche Zielgruppe. Die aktuellen Zahlen zur Nutzung der Bildungsprämie für Fort- und Weiterbildung belegen in erschreckender Deutlichkeit die bisher mangelhafte Umsetzung durch das Ministerium.

Beachtlich hingegen, was die bislang unzulänglichen Förderbemühungen der Ministerin an Verwaltungsaufwand erfordern. Zwischenzeitlich wurden bereits mehr als 3,8 Millionen Euro für Öffentlichkeitsarbeit und für die administrative Abwicklung der Bildungsprämie verausgabt, also das 21-fache dessen, was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern letztlich an Kurs- und Prüfungsgebühren erstattet wurde.

Wieder einmal - wie schon bei der Forschungsprämie oder beim Technikum - ist es Ministerin Schavan nicht gelungen, gute Absichten in funktionierende Instrumente zu gießen. Ein echter Beitrag zur Steigerung der Weiterbildungsbeteiligung in Deutschland sieht jedenfalls anders aus.

Immerhin erweist sich Ministerin Schavan als lernfähig. Wie von der SPD seit langem gefordert, werden als Anreiz für diejenigen, die sich beruflich weiterbilden wollen, jetzt nicht nur die Einkommensgrenzen, sondern auch die Fördersätze kräftig erhöht: von heute 154 Euro ab 1. Januar 2010 auf bis zu 500 Euro pro Prämiengutschein.