Baustopp für Stuttgart 21 bis zum Ergebnis des Stresstests
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert weiterhin eine Volksabstimmung zum Großprojekt „Stuttgart 21“ und zur Neubaustrecke Wendlingen – Ulm. Nur eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg kann die notwendige Legitimation schaffen. Eine solche Volksabstimmung kann erst nach der Landtagswahl im März 2011 stattfinden, auch die Ergebnisse des Stresstests werden nicht vor Mitte 2011 vorliegen. Florian Pronold spricht sich deshalb für einen Bau- und Vergabestopp aus.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert weiterhin eine Volksabstimmung zum Großprojekt "Stuttgart 21" und zur Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. Nur eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg kann die notwendige Legitimation schaffen. Eine solche Volksabstimmung kann erst nach der Landtagswahl im März 2011 stattfinden, auch die Ergebnisse des von der Deutschen Bahn AG zugesagten Stresstests werden nicht vor Mitte 2011 vorliegen.
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich deshalb für einen Bau- und Vergabestopp aus.