Pressemitteilung
Arbeitsschwerpunkte von der Leyen´s bleiben im Dunkeln
Zu der heutigen Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales anlässlich des Antrittsbesuches durch Bundesministerin von der Leyen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme:
Die heutige Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales anlässlich des Antrittsbesuches durch Bundesministerin von der Leyen schafft keine Klarheit, die weitere Vorhabenplanung bleibt im Dunkeln.
Es ist zwar einerseits zu begrüßen, dass Frau von der Leyen sehr schnell dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages ihren Antrittsbesuch abgestattet hat.
Völlig inakzeptabel ist, dass über eine allgemeine Situationsbeschreibung hinaus keine Perspektiven erkennbar wurden. Das muss sich zügig ändern.